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Informationssicherheitskonzept für bayerische Kommunen nach Art. 8 Abs. 1 S. 2 Bay EGovG

Nicht zuletzt die in jüng­ster Zeit stark zuge­nom­me­ne Bedrohung von Kommunen etwa durch Verschlüsselungstrojaner macht die Bedeutung einer ange­mes­se­nen IT-Sicherheit für Kommunen deut­lich. Mit Inkrafttreten des Gesetzes über die elek­tro­ni­sche Verwaltung in Bayern (BayEGovG) vom 22. Dezember 2015 erhält das Thema Informationssicherheit für die Kommunen künf­tig auch for­mal einen noch höhe­ren Stellenwert. Art. 8 Abs. 1 S. 2 BayEGovG ver­pflich­tet die Behörden, die Sicherheit ihrer infor­ma­ti­ons­tech­ni­schen Systeme durch ange­mes­se­ne technisch-organisatorische Maßnahmen im Sinne von Art. 7 Abs. 2 BayDSG sicher­zu­stel­len sowie die hier­zu erfor­der­li­chen Informationssicherheitskonzepte bis zum 1. Januar 2018 zu erstellen.Im Rahmen eines Projektes der Innovationsstiftung Bayerische Kommune soll den baye­ri­schen Kommunen bei der Bewältigung der künf­ti­gen Herausforderungen in der Informationssicherheit eine pra­xis­na­he Hilfestellung ange­bo­ten wer­den. Da die Inhalte eines „Informationssicherheitskonzeptes“ im BayEGovG nicht näher defi­niert sind, soll zunächst näher beschrie­ben wer­den, wel­che Mindestanforderungen ein sol­ches kom­mu­na­les Informationssicherheitskonzept beinhal­tet. Dabei muss die indi­vi­du­el­le Situation und unter­schied­li­che Leistungsfähigkeit der ein­zel­nen Kommunen berück­sich­tigt wer­den.  
Im Rahmen des Projektes wird eine Mustervorlage erstellt, die vor allem klei­ne­ren und mitt­le­ren Kommunen hel­fen soll, ein Informationssicherheitskonzept auch tat­säch­lich in der Praxis umzu­set­zen. Hier sol­len kon­kre­te Maßnahmenempfehlungen z.B. zur Technik und Organisation sowie zu den not­wen­di­gen Prozessen gege­ben wer­den, die mit mög­lichst gerin­gem Anpassungsaufwand von den Kommunen umge­setzt wer­den kön­nen. In erster Linie rich­tet sich das Projekt an IT- und Geschäftsleiter, Datenschutz- und IT-Sicherheitsbeauftragte sowie im Rahmen eines Management-Summarys auch an den (Ober-)Bürgermeister bzw. Landrat.

Die Innovationsstiftung Bayerische Kommune setzt bei die­sem Vorhaben erneut auf die Zusammenarbeit mit dem in kom­mu­na­len Fragen erfah­re­nen IT-Sicherheitsberater, Herrn Sascha Kuhrau (ansäs­sig in Simmelsdorf im Kreis Nürnberger Land), der bereits den Quick-Check Datensicherheit und Datenschutz für Kommunen erstellt hat. Vorgesehen ist, das Stiftungsprojekt unter ande­rem auf dem AKDB-Kommunalforum vor­zu­stel­len, wel­ches am 18.10.2016 in der BMW-Welt in München statt­fin­det.

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