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Aufatmen bei bayerischen Kommunen — Umsetzungsfrist Informationssicherheitskonzept nach Artikel 8 BayEGovG soll verlängert werden

Nach aktu­el­ler Rechtslage sind baye­ri­sche Kommunen gemäß Artikel 8 BayEGovG ver­pflich­tet, bis zum 01.01.2018 ein Informationssicherheitskonzept ein­zu­füh­ren und zu betrei­ben. Nach Verabschiedung des BayEGovG im Dezember 2015 hat die­se kur­ze Umsetzungsfrist für eini­ge Aufregung unter baye­ri­schen kom­mu­na­len Einrichtungen gesorgt. Doch jetzt ist wahr­schein­lich Aufatmen ange­sagt.

Der Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik LT-Drs. 17/17726 vom 11.07.2017 sieht nun vor, dass die­se Verpflichtung erst am 01.01.2019 in Kraft tritt (vgl. Ziffer 11 b des Gesetzentwurfs).

Eine sol­che Verlängerung darf jedoch nicht zum Nachlassen der Bemühungen um eine ange­mes­se­ne IT-Sicherheit führen. Vielmehr soll­te die Zeit genutzt wer­den, um eine sorgfältige Auswahl der rich­ti­gen Maßnahmen und des kom­pe­ten­ten Beraters vor­zu­neh­men und eine kosten­be­wuss­te Auftragsvergabe durchzuführen”, so der Bayerische Gemeindetag in sei­ner heu­ti­gen Stellungnahme zum Thema.

Das Team von a.s.k. Datenschutz unter­stützt baye­ri­sche Kommunen bei der Auswahl und Einführung eines geeig­ne­ten Informationssicherheitskonzepts wie BSI IT-Grundschutz, ISIS12, Arbeitshilfe der Innovationsstiftung (Autor Herr Sascha Kuhrau von a.s.k. Datenschutz) oder auch VDS 3473. Zur Sicherstellung des zukünf­ti­gen Betriebs des Sicherheitskonzepts stellt a.s.k. Datenschutz auf Wunsch auch den exter­nen Informationssicherheitsbeauftragten (ISB) für baye­ri­sche Kommunen. Regelmäßige Vor-Ort-Tätigkeiten  (mind. 1 x Monat) und die Zusammenarbeit über Videokonferenzen, voll­ver­schlüs­sel­te Projektplattform, Email und Telefon stel­len den Betrieb des Konzepts und damit die Erhaltung der kom­mu­na­len Investitionen in die­ses Thema sicher.

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